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BuB-Monatsbriefe

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BuB-Monatsbrief Dezember 2016

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BuB-Monatsbrief November 2016

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BuB-Monatsbrief Oktober 2016

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BuB-Monatsbrief September 2016

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BuB-Monatsbrief Juni 2016

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BuB-Monatsbrief Mai 2016

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BuB-Monatsbrief April 2016

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BuB-Monatsbrief März 2016



Was ist Bankrecht und Bankpraxis?

Das Loseblattwerk "Bankrecht und Bankpraxis" hat seit Jahren seinen festen Platz in der Literatur des Bankwesens und dient vor allem den Mitarbeitern in Kreditinstituten als unentbehrlicher Ratgeber in allen Rechtsgeschäften.

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News

20.12.16 10:24  - BGH-Urteile

Rücknahme der Revision in der Sache XI ZR 231/16 ("Individualbeitrag" bei Verbraucherdarlehen)

Das Landgericht Düsseldorf hat die beklagte Bank mit Urteil vom 8. Juli 2015 (12 O 341/14, juris) auf Antrag des Klägers, eines nach § 4 UKlaG eingetragenen Verbrauchervereins, verurteilt, es zu unterlassen, in ihren Formularverträgen mit Verbrauchern zu einem sog. Individual-Kredit die Erhebung eines einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags vorzusehen und zu verlangen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 28. April 2016 (6 U 152/15, juris) die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten zurückgewiesen und die Revision zugelassen. 

Nach Zurücknahme der von der Beklagt...

09.12.16 12:20  - BGH-Urteile

Von Dr. Michael Brass, UniCredit Bank AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen-Sparkassen - Aufrechnungsklausel

Die in § 11 Abs. 1 AGB-SpK enthaltene Klausel:

„Nr. 11 – Aufrechnung und Verrechnung
(1) Aufrechnung durch den Kunden
Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine
Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“

ist nicht aufgrund Verstoßes gegen § 307 BGB unwirksam.

(OLG Nürnberg, Urteil vom 28.06.2016, Az.: 3 U 2560/15, ZIP 2016, 1373 ff.)


In dem der Entscheidung des OLG Nürnberg zugrundeliegenden Fall hatte ein nach § 4 UKlaG klagebefugter Verband die aus dem Leitsatz ersichtliche Klausel angegriffen. Entgegen der ...

09.11.16 10:20  - BGH-Urteile

Bundesgerichtshof entscheidet zu Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine "Darlehensgebühr" in Höhe von 2 Prozent der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unwirksam ist.

26.10.16 10:00  - BGH-Urteile

Bundesgerichtshof entscheidet über Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei im wesentlichen Punkt parallel gelagerten Revisionsverfahren entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein pauschales "Mindestentgelt" für geduldete Überziehungen (§ 505 BGB*) zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind.

13.10.16 07:30  - BGH-Urteile

Verhandlungstermin am 8. November 2016, in Sachen XI ZR 552/15, XI ZR 472/15 und XI ZR 477/15 - (Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen)

XI ZR 552/15 (9.00 Uhr)

In dem Verfahren XI ZR 552/15 wendet sich der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist, mit der Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen eine in den Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge (ABB) der beklagten Bausparkasse enthaltene Klausel, wonach mit Beginn der Auszahlung des Bauspardarlehens eine Darlehensgebühr in Höhe von 2 % des Bauspardarlehens fällig wird (§ 10 ABB).

Der Kläger ist der Ansicht, die angegriffene Klausel verstoße gegen § 307 BGB* und nimmt die Beklagte darauf in Anspruch, deren Ve...