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BuB-Monatsbriefe

BuB_Monatsbrief_7-17.pdf

BuB-Monatsbrief Juli 2017

BuB_Monatsbrief_6-17.pdf

BuB-Monatsbrief Juni 2017

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BuB-Monatsbrief Mai 2017

BuB_Monatsbrief_4-17.pdf

BuB-Monatsbrief April 2017

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BuB-Monatsbrief März 2017

BuB_Monatsbrief_2-17.pdf

BuB-Monatsbrief Februar 2017

BuB_Monatsbrief_1-17.pdf

BuB-Monatsbrief Januar 2017

BuB_Monatsbrief_12-16.pdf

BuB-Monatsbrief Dezember 2016

BuB_Monatsbrief_11-16.pdf

BuB-Monatsbrief November 2016



Was ist Bankrecht und Bankpraxis?

Das Loseblattwerk "Bankrecht und Bankpraxis" hat seit Jahren seinen festen Platz in der Literatur des Bankwesens und dient vor allem den Mitarbeitern in Kreditinstituten als unentbehrlicher Ratgeber in allen Rechtsgeschäften.

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News

25.07.17 11:45  - BGH-Urteile

Von BGH

Bundesgerichtshof entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN

Urteil vom 25. Juli 2017 – XI ZR 260/15

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)" in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist.

Sachverhalt:

Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet sich mit der Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen eine von der beklagten Sparkasse verwendete Preisklausel für smsTAN. Der Kläger behauptet, die Beklagte verwende in ihrem Preisverzeichnis eine Klausel mi...

05.07.17 13:00  - BGH-Urteile

Von BGH

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen

Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16  

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, unwirksam sind. 

Nachdem sich das Verfahren XI ZR 436/16 vor dem Termin durch Anerkenntnis der beklagten Bank erledigt hatte, war nur noch in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 zu entscheiden (vgl. zu den Einzelheiten der Verfahren die...

21.06.17 12:00  - BGH-Urteile

Von Michael Huber, UniCredit Bank AG

Kündigungsrecht der Bausparkasse

Eine Bausparkasse darf im Regelfall einen Bausparvertrag gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung (nunmehr § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB) nach Ablauf von zehn Jahren nach Zuteilungsreife kündigen.

BGH, Urteile vom 21. Februar 2017 - XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16

In dem Verfahren XI ZR 185/16 schloss die Klägerin 1978 einen Bausparvertrag über eine Bausparsumme von 40.000 DM (= 20.451,68 €), der seit 1993 zuteilungsreif war und am 1.1.2015 ein Guthaben von 15.772 € aufwies. Im Januar 2015 erklärte die Beklagte die Kündigung des Bausparvertrages unter Berufung auf §...

17.05.17 19:54  - BGH-Urteile

Von Pressestelle Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

Urteil vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15

Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute darüber entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. 

Sachverhalt: 
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des Widerrufs dreier Verbraucherdarlehensverträge. Sie schlossen (nicht als Fernabsatzverträge) im Jahr 2008 drei Darlehensverträge. Dabei belehrte die beklagte Bank den Kläger mittels gleichlautender Widerrufsbelehrungen, die unter anderem folgenden Passus enthielten: 

"Der Lauf der...

25.04.17 12:20  - BGH-Urteile

Von Daniel Hiller, UniCredit Bank AG

Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags

Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags, die der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website übermittelt, sind nur dann auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt worden, wenn

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