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Bank-Verlag GmbH
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Inhaltliche Fragen:
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Tel: +49 (0) 221/5490-118
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Technische Fragen:
Herr Sascha Dierkes
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BuB-Monatsbriefe

BuB_Monatsbrief_8-16.pdf

BuB-Monatsbrief August 2016

BuB_Monatsbrief_7-16.pdf

BuB-Monatsbrief Juli 2016

BuB_Monatsbrief_6-16.pdf

BuB-Monatsbrief Juni 2016

BuB_Monatsbrief_5-16.pdf

BuB-Monatsbrief Mai 2016

BuB_Monatsbrief_4-16.pdf

BuB-Monatsbrief April 2016

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BuB-Monatsbrief März 2016

BuB_Monatsbrief_2-16.pdf

BuB-Monatsbrief Februar 2016

BuB_Monatsbrief_1-16.pdf

BuB-Monatsbrief Januar 2016

BuB_Monatsbrief_12-15.pdf

BuB-Monatsbrief Dezember 2015

BuB_Monatsbrief_11-15.pdf

BuB-Monatsbrief November 2015



Was ist Bankrecht und Bankpraxis?

Das Loseblattwerk "Bankrecht und Bankpraxis" hat seit Jahren seinen festen Platz in der Literatur des Bankwesens und dient vor allem den Mitarbeitern in Kreditinstituten als unentbehrlicher Ratgeber in allen Rechtsgeschäften.

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News

15.09.16 11:45  - BGH-Urteile

Verhandlungstermin am 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr, in Sachen 5 StR 134/15 (Revisionsverhandlung nach Freisprüchen der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG wegen des Vorwurfs der Untreue u.a.)

Die Staatsanwaltschaft hat den Angeklagten, die zur Tatzeit den Gesamtvorstand der HSH Nordbank AG bildeten, vorgeworfen, sich einer Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB schuldig gemacht zu haben, indem sie im Dezember 2007 auf Grundlage unzureichender Informationen dem Abschluss eines der Verbesserung der bankaufsichtsrechtlich zu bestimmenden Eigenkapitalquote dienenden Finanzgeschäfts zustimmten und dadurch der Bank einen Vermögensnachteil zufügten.

Zwei Vorstandsmitgliedern ist darüber hinaus vorgeworfen worden, gemeinschaftlich gemäß § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG die Verhältnisse des Bankkonzerns in...

14.09.16 09:20  - BGH-Urteile

Verhandlungstermin am 25. Oktober 2016, 11.00 Uhr, in Sachen XI ZR 387/15 (Kosten für geduldete Überziehung)

Der Kläger, eine Verbraucherzentrale, nimmt die Beklagte, eine Geschäftsbank, auf Unterlassung der Verwendung einer Klausel aus ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Anspruch. In dem von der Beklagten verwendeten Preis- und Leistungsverzeichnis heißt es auszugsweise wie folgt:

"[Die Bank] berechnet für jeden Monat, in welchem es auf dem Konto zu einer geduldeten Überziehung kommt, ein Entgelt von 2,95 €, es sei denn, die angefallenen Sollzinsen für geduldete Überziehungen übersteigen im Berechnungsmonat den Entgeltbetrag von 2,95 €. Die angefallenen Sollzinsen für geduldete Überziehungen ...

31.08.16 12:20  - BGH-Urteile

Von Dr. Michael Brass, Unicredit Bank AG

Rückforderung von Rentenleistungen – anderweitige Kontoverfügungen

1. Ein Geldinstitut kann gegenüber dem Rücküberweisungsanspruch des Rentenversicherungsträgers nicht den anspruchsvernichtenden Auszahlungseinwand geltend machen, dass bei Eingang eines Rückforderungsverlangens über einen der überzahlten Rentenleistung entsprechenden Betrag bereits anderweitig verfügt worden sei, wenn es bei Ausführung der in Betracht kommenden Verfügung Kenntnis vom Tod des Kontoinhabers und Rentenempfängers hatte.

2. Die Gutgläubigkeit des Geldinstituts ist ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 118 Abs. 3 S. 3 Halbs. 1 SGB VI.

(BSG, Urt. v. 24....

27.07.16 10:30  - BGH-Urteile

Von Sieglinde Herz, Unicredit Bank AG

Online-Banking - Beweisgrundsätze bei streitigen Zahlungsaufträgen

1.      a. Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises, dass auf Grundlage aktueller Erkenntnisse die allgemeine praktische Unüberwindbarkeit des eingesetzten Sicherungsverfahrens sowie dessen ordnungsgemäße Anwendung und fehlerfreie Funktion im konkreten Einzelfall feststehen.

1.      b. Der Zahlungsdienstnutzer muss zur Erschütterung eines für die Autorisierung eines Zahlungsauftrags sprechenden Anscheinsbeweises keinen konkreten und...

13.07.16 09:55  - BGH-Urteile

Bundesgerichtshof entscheidet über die Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung

Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15

Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags erkannt (siehe auch Pressemitteilung Nr. 98/2016). 

Die Kläger schlossen im April 2008 mit der Beklagten einen Darlehensvertrag über einen Nennbetrag in Höhe von 50.000 €. Als Sicherheit der Beklagten dienten Grundpfandrechte. Die Beklagte belehrte die Kläger über ihr Widerrufsrecht. Die Kläger erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen. Unter dem 24. Juni 2013 widerriefen sie ihre auf...