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BuB-Monatsbriefe

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BuB-Monatsbrief Januar 2018

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BuB-Monatsbrief Dezember 2017

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BuB-Monatsbrief November 2017

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BuB-Monatsbrief August 2017

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BuB-Monatsbrief Juli 2017

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BuB-Monatsbrief Juni 2017

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BuB-Monatsbrief Mai 2017

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BuB-Monatsbrief April 2017



Was ist Bankrecht und Bankpraxis?

Das Loseblattwerk "Bankrecht und Bankpraxis" hat seit Jahren seinen festen Platz in der Literatur des Bankwesens und dient vor allem den Mitarbeitern in Kreditinstituten als unentbehrlicher Ratgeber in allen Rechtsgeschäften.

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News

14.02.18 16:00  - BGH-Urteile

Von Thomas Kamm, UniCredit Bank AG

Bürgschaft – Einrede der unwirksamen Sicherungs­abrede – Verpflichtung zur Stellung einer Bürgschaft mit uneingeschränktem Verzicht auf die Einrede der Aufrechenbarkeit

Eine in einem Vertrag über Bauleistungen formularmäßig vereinbarte Sicherungsabrede, die es dem Auftragnehmer auferlegt, zur Ablösung eines Gewährleistungseinbehalts eine Bürgschaft mit einem gegenüber dem Bürgen unzulässigen Regelungsgehalt (hier: formularmäßiger Ausschluss der Einrede der Aufrechenbarkeit, der auch unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Hauptschuldners umfasst) zu stellen, benachteiligt den Auftragnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen und ist nach § 307 Abs. 1 S.  1 BGB unwirksam.

(BGH, Urt. v. 24.10.2017,...

17.01.18 09:00  - BGH-Urteile

Von Carolin Fränkel, HVB Unicredit AG

Verbraucherrecht – Verbraucher trifft nach Widerruf Beweislast dafür, dass Wert der Gebrauchsvorteile unter Vertragszins lag

Widerruft ein Verbraucher einen Verbraucherdarlehensvertrag, so obliegt es ihm, im Rahmen der Berechnung des Wertersatzes einen geringeren Gebrauchsvorteil als den Vertragszins nachzuweisen.

(BGH, Beschl. v. 12.9.2017, Az. XI ZR 365/16, ZIP 2017, S. 2143 ff.)

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Die Parteien streiten um die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf Abschluss eines im Jahr 2004 geschlossenen (Immobiliar-)Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärungen der Kläger. Ihre Klage auf Zahlung des von ihnen zu ihren Gunsten errechneten ...

14.12.17 16:00  - BGH-Urteile

Von Sieglinde Herz, UniCredit Bank AG

Zahlungsverkehrsrecht – Auftrag per Telefax – Fälschungsrisiko – § 676c BGB

Die Bank ist für die Autorisierung eines per Telefax erteilten Überweisungsauftrags beweispflichtig.
(OLG Frankfurt/M., Urt. v. 11.5.2017, Az. 1U 224/15, ZIP 2017, S. 1559 ff.)

Leitsatz des Gerichts:
Im Verhältnis zu ihrem Kunden muss die Bank beweisen, dass ein per Telefax erteilter Überweisungsauftrag
vom Kunden stammt. Das Fälschungsrisiko beim Telefax ist kein Fall von § 676 c BGB.

Die Kläger verlangten von der Bank Erstattung in Höhe eines von dieser zu Lasten des Kontos der Kläger ausgeführten Überweisungsauftrags. Der Überweisungsauftrag wurde per Telefax erteilt. Taggl...

08.11.17 15:00  - BGH-Urteile

Von Dr. Michael Brass, UniCredit Bank AG

Zahlungsverkehr – Preisrecht – Zahlungsauthentifizierungsinstrument – smsTAN

1. […]
2. Die im Preisverzeichnis einer Sparkasse in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste verwendete Bestimmung „Jede smsTAN kostet 0,10 EUR (unabhängig vom Kontomodell)“ ist im Verkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam.

(BGH, Urt. v. 25.7.2017, Az. XI ZR 260/15, WM 2017, S. 1744 ff.)

In dem der Entscheidung des BGH zugrundeliegenden Fall hatte ein Verbraucherschutzverband im Sinne des § 4 UKlaG die aus dem Leitsatz ersichtliche Klausel wegen Verstoßes gegen § 307 Abs. 1 BGB angegriffen. Während die Vorinstanzen die Klausel als nicht kontrollfähig...

19.10.17 13:15  - BGH-Urteile

Von Dr. Michael Brass, UniCredit Bank AG

Schuldübernahme – Zeitpunkt der Eigentümerposition

Für die Einwilligung nach § 418 Abs. 1 Satz 3 BGB in die Schuldübernahme kommt es auf diejenige des im Grundbuch eingetragenen Eigentümers an und nicht auf die eines künf-tigen bzw. wirtschaftlichen Eigentümers.

(BGH, Urt. v. 23.6.2017, Az. V ZR 39/16, WM 2017, S. 1448 ff.)

In dem der Entscheidung des BGH zugrundeliegenden Fall hatte ein Grundstückseigentümer einer K.-GmbH das Grundstück nebst Belastungsvollmacht verkauft. Auf der Grundlage der Belastungsvollmacht waren für die den Kaufpreis finanzierende Beklagte zwei Sicherungsgrundschulden bestellt worden. In der Folgezeit wurde sodann ei...