News

Trotz Basel III-Verschiebung: KMU-Kredite bleiben für Banken unattraktiv

Von Patrick Stäuble, CEO der Teylor AG |

Die Europäische Kommission hat die Umsetzung der internationalen Basel III Bankenregeln erneut verschoben. Demnach sollen die strengeren…

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Kreditrecht – verbundene Verträge – Anschlussfinanzierung

Von Dr. Thomas Kamm, HVB Unicredit München |

(BGH, Urt. v. 8.6.2021, Az. XI ZR 165/20, WM 2021, S. 1315 ff.)

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BGH-Urteil zu Kontoführungsgebühren: Wie Banken das Vertrauen zurückgewinnen

Von Björn Wiese, Berg Lund & Company (BLC), Hamburg |

Bis Ende 2021 können BankkundInnen zu viel gezahlte Kontogebühren zurückfordern, wenn die Erhöhung ohne aktive Zustimmung erfolgt ist – und das…

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N26 Bank GmbH: BaFin setzt Geldbußen fest

Von Redaktion die bank |

Die BaFin hat gegen die N26 Bank GmbH mit Bescheid vom 25. Juni 2021 auf Grundlage des § 56 Abs. 1 Nr. 69 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen…

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Allg. Bankrecht – Verbraucherbegriff – objektive Zweckrichtung des Rechtsgeschäfts

Von Leonard Ost, HVB Unicredit AG München |

(BGH, Urt. v. 7.4.2021, Az. VIII ZR 191/19, NJW 2021, S. 2277 ff.)

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BGH-Urteil zu Cum-ex-Geschäften: „Der Staat hat jetzt eine geklärte Rechtslage“

Findige Investoren haben den Staat über Jahre mit Cum-ex-Geschäften um Milliarden geprellt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte jetzt erstmals die…

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Geldwäsche: Was das Aus des Vortaten-Katalogs für die Banken bedeutet

Im Bereich der Geldwäschebekämpfung gab es eine entscheidende Änderung: Durch den Wegfall des Vortatenkatalogs kann nun jedes Delikt des…

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Gesetzespaket der EU-Kommission: Geldwäsche soll effektiver bekämpft werden

Die Europäische Kommission hat ein ehrgeiziges Bündel von Gesetzgebungsvorschlägen vorgelegt, mit denen die Vorschriften der EU zur Bekämpfung von…

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Sammelklage-Inkasso nach Insolvenz von Air Berlin zulässig

Urteil vom 13. Juli 2021 - II ZR 84/20

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Allgemeines Bankrecht – P-Konto – Unpfändbarkeit der Corona-Soforthilfe

Von Dr. Michael Brass, HVB Unicredit AG München |

(BGH, Beschl. v. 10.3.2021, Az. VII ZB 24/20, W; 2021, S. 742 ff.)

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